Wie Medien des Springer-Konzerns berichten, plant Bundeskanzler Friedrich Merz weitgehende Sanktionen gegen Russland. Diese sollen als Vergeltung für einen angeblich russischen Drohnenangriff auf den Leipziger Flughafen dienen, für den die Bundesregierung in Bälde die Russische Föderation verantwortlich machen will.
Gewährsleuten aus dem Umfeld der Bundesregierung zufolge sollen sich die Vergeltungsmaßnahmen direkt gegen russische Einrichtungen richten. Zu den vom Kanzler geplanten Aktionen sollen auch die Einbestellung des russischen Botschafters sowie die Ausweisung russischer Staatsangehöriger gehören. Weitere Sanktionen sollen im Einvernehmen mit der EU entwickelt werden.
Offenbar ist die Bundesregierung nun bereit, weitere Schritte gegen Russland einzuleiten, ohne dass sich handfeste Beweise für eine russische Beteiligung an der Leipziger Drohnenaffäre gefunden haben. Ein Informant wird von den Springer-Medien dahingehend zitiert, dass "der eine rauchende Colt" als Beweis nicht vorliege. Der Schritt einer Beschuldigung Russlands sei riskant, aber aufgrund einer Kombination sich verdichtender Entwicklungen "unabweislich".
In den von den genannten Medien zitierten Regierungskreisen ist von einer "Zeitenwende 2.0" die Rede, für die man auch eine scharfe Gegenmaßnahme Russlands in Kauf nehme. Es seien zudem weiterreichende Waffenlieferungen an die Ukraine im Gespräch.
Welche russischen Einrichtungen von den ins Auge gefassten Maßnahmen betroffen sein könnten, bleibt noch offen. In den vergangenen Wochen zielte eine Medienkampagne auf die Schließung des Russischen Hauses in Berlin ab. Die Kulturinstitution war sowohl vom journalistischen Mainstream als auch von deutschen Politikern der Spionage bezichtigt worden. Beweise dafür legen sie gleichwohl nicht vor.
Wann genau Kanzler Merz' Ankündigung umgesetzt wird, steht noch nicht fest. Die Gewährsleute der Springer-Medien sprechen vom EU-Außenministertreffen am Dienstag in Irland, bei dem weitere Russland-Sanktionen festgezurrt werden könnten. Es sei aber auch möglich, dass Merz seine Stellungnahme zeitlich vorziehen werde. Die Bundesregierung hat die entsprechenden Berichte noch nicht bestätigt.
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