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Von der Leyen: Europa beteiligt sich im Format E5+EU an Ukraine-Verhandlungen

Während die diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung des Ukraine-Konflikts weitergehen, stellt sich die Frage nach der Rolle Europas am Verhandlungstisch. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nun erklärt, in welchem Format sich die Europäer in den Prozess einbringen wollen.
Von der Leyen: Europa beteiligt sich im Format E5+EU an Ukraine-Verhandlungen© Urheberrechtlich geschützt

Europa wird sich an den Verhandlungen über eine Beilegung des Konflikts in der Ukraine im Format E5+EU beteiligen. Das erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Gespräch mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb. Die Mitteilung veröffentlichte sie auf der Plattform X. Die EU-Kommissionspräsidentin schrieb:

"Europa wird sich im Rahmen des E5+EU-Formats intensiv an diesem Prozess beteiligen. In der Zwischenzeit werden wir dafür sorgen, dass die Ukraine größtmögliche Unterstützung erhält und der Druck auf Russland maximal bleibt."

Zugleich dankte sie Finnland für seine Bemühungen um eine Beendigung des Konflikts. Bei dem Gespräch ging es außerdem um die Erweiterung der Europäischen Union im Vorfeld eines entsprechenden Forums. Von der Leyen zufolge waren sich beide Seiten einig, dass eine größere und stärkere EU Europa wohlhabender und unabhängiger machen würde.

Das Format E5 umfasst Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen – die europäischen Staaten mit den größten Verteidigungshaushalten. Gemeinsam mit Vertretern der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates sollen sie laut Politico das europäische Verhandlungsteam bilden. Dessen Zusammensetzung hatten die EU-Staats- und Regierungschefs auf einem Gipfeltreffen in Dublin vereinbart.

Auch der polnische Ministerpräsident Donald Tusk bestätigte die Beteiligung der fünf Länder am Format E5. "Polen, Italien, Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Das ist das E5-Format, in dem wir eine Schlüsselrolle spielen werden", schrieb er auf X. Zuvor hatte auch EU-Ratspräsident António Costa auf der Plattform über das von Europa vorbereitete Format für seine Beteiligung an den Verhandlungen berichtet.

Bei den trilateralen Gesprächen zwischen Russland, der Ukraine und den USA in Abu Dhabi am 10. und 11. November hielten sich zwar europäische Vertreter in den Vereinigten Arabischen Emiraten auf, nahmen jedoch nicht unmittelbar am Verhandlungstisch Platz. Die amerikanische und die ukrainische Delegation führten separate Konsultationen mit ihnen. Die russische Seite nahm hingegen keinen Kontakt zu den Europäern auf.

Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte erklärt, ein Dialog mit Europa hänge von den tatsächlichen Absichten der europäischen Staaten und ihrer Bereitschaft ab, zum Friedensprozess beizutragen. Der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, erklärte seinerseits, die europäischen Länder versuchten, sich in die Gespräche über die Ukraine einzuschalten. Zunächst müssten sie jedoch klären, was sie eigentlich wollten: Frieden oder eine Fortsetzung des Konflikts. Bislang deuteten ihre konkreten Handlungen darauf hin, dass sie Letzteres anstrebten, so Uschakow.

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